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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 08.07.2023
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für den Neubau der nordöstlichen Ufereinfassung im Bereich des Kalihafens in Bremen-Häfen
Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen hat am 08.06.2023 die ...
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Datum der Verkündung: 01.02.2023
Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023
Begründung:
Die vorliegende ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2023
Neuer Bebauungsplan 2523
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Alte Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße (überwiegend ...
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Datum der Verkündung: 21.01.2023
Planfeststellungsverfahren für die wesentliche Änderung der Deponie 2 – Ablagerung von Gasreinigungsschlämmen – der ArcelorMittal Bremen GmbH in der Stadtgemeinde Bremen
Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat ...
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Datum der Verkündung: 23.12.2022
Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung
Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, beabsichtigt auf dem Grundstück Am Luneort 15, 27572 Bremerhaven ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Neuer Bebauungsplan 2351
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2351 „Koch und Bergfeld Areal“ für ein Gebiet in Bremen-Neustadt in den Ortsteilen Neuenland, Gartenstadt-Süd und Huckelriede zwischen Kirchweg, Fabrikweg, ...
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Datum der Verkündung: 18.11.2022
Begründung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 15. November 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung ...
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Datum der Verkündung: 29.10.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 161
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 161 „Kita Kaemenas Hof“ (mit Vorhaben- und Erschießungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Bremen-Oberneuland an der ...
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Datum der Verkündung: 19.10.2022
Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren
Der Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, ist für die Errichtung und den Betrieb einer Elektrolyseanlage auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 ...
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Datum der Verkündung: 15.10.2022
Begründung zur Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 11. Oktober 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 6. September 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz „Strom“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, das 12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz nach § 34 Absatz 4 Satz 1 Nrn. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Festlegung der Grenzen für im ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
Bebauungsplan 2546
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße (Bearbeitungsstand: 08.07.2022) aufzustellen und dem Senat und der ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
Bebauungsplan 2546
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße (Bearbeitungsstand: 08.07.2022) aufzustellen und dem Senat und der ...
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Datum der Verkündung: 03.09.2022
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen
Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...
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Datum der Verkündung: 13.08.2022
Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 9. August 2022
Begründung:
Die ...
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Datum der Verkündung: 30.07.2022
Anhörungsverfahren zum Erlass von Verordnungen über die Festsetzung eines gemeinsamen Wasserschutzgebietes für die Trinkwasserbrunnen in Bremen Vegesack des Wasserwerks Blumenthal der wesernetz Bremen GmbH
Die wesernetz Bremen GmbH ...
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Datum der Verkündung: 18.07.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 156
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan) für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes sowie von öffentlich geförderten ...
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Datum der Verkündung: 25.06.2022
Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 21. Juni 2022
Begründung:
Die vorliegende Begr ...
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Datum der Verkündung: 28.05.2022
Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 24. Mai 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine ...
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Datum der Verkündung: 14.05.2022
Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 10. Mai 2022
Begründung:
Die vorliegende ...
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Datum der Verkündung: 30.04.2022
Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 26. April 2022
Begründung:
Die vorliegende ...
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Datum der Verkündung: 09.04.2022
Begründung zur Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 5. April 2022
Begründung:
Die vorliegende Begr ...
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Datum der Verkündung: 09.04.2022
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 26.03.2022
Bebauungsplan 1629 „Steingut“
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10.Februar 2022 beschlossen, für ein Gebiet zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...
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Datum der Verkündung: 26.03.2022
Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 18. März 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine ...
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Datum der Verkündung: 19.03.2022
Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 16.03.2022
Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren
Die Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, eine 12 MW Elektrolyseanlage zu ...
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Datum der Verkündung: 14.03.2022
Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 11.03.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.03.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 26.02.2022
Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 24.02.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...
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Datum der Verkündung: 21.02.2022
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 19.02.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Dreißigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 4 ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.02.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 11.02.2022
Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 08.02.2022
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Bebauungsplan 2427
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2427 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg entlang des Osterfeuerberger Rings zwischen Fleetstraße und Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand: 01.12.202 ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG
K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...
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Datum der Verkündung: 22.01.2022
Begründung zur Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. Januar 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, ...
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Datum der Verkündung: 15.01.2022
Bebauungsplan 2516
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2516 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe-Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und ...
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Datum der Verkündung: 14.01.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 12.01.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Begründung der Siebten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Festlegung der Warnstufe 4 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 3 ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 152
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 152 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer Bebauungsplan 2526
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen Ansgaritorstraße, Spitzenkiel, Wegesende, Papenstraße und Hutfilterstraße (Bearbeitungsstand ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer Bebauungsplan 2371
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2371 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Landstraße (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee, Eisenbahnlinie ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2021
Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 2 ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln – vom 23.12.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz ...
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Datum der Verkündung: 28.12.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 22.12.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 24.12.2021
Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 11.12.2021
Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 11.12.2021
Bebauungsplan 2518
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet ...
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Datum der Verkündung: 10.12.2021
Bebauungsplan 2529
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2529 für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede, an der Kornstraße, zwischen Hausnummer 223a und 281, der Bezirkssportanlage Süd ...
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Datum der Verkündung: 10.12.2021
Plan zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Neustadt / Huckelriede, zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße
Es ist beabsichtigt, den ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2021
Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 03.12.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 30.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 26.11.2021
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 25.11.2021
Festlegung der Warnstufe 2 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 19.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Bebauungsplan 2519 A - Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2519 A für ein ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Überseestadt (Überseeinsel)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Bremen – ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 02.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2021
Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...
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Datum der Verkündung: 26.10.2021
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 20.10.2021
Festlegung der Warnstufe 1 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...
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Datum der Verkündung: 16.10.2021
Änderung der Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021
Die Begründung zur 29. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV ...
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Datum der Verkündung: 15.10.2021
Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Lüssum Bockhorn (An der ...
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Datum der Verkündung: 15.10.2021
Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1627 für ein Gebiet in Bremen- Lüssum-Bockhorn ...
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Datum der Verkündung: 15.10.2021
Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen- Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, ...
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Datum der Verkündung: 14.10.2021
Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...
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Datum der Verkündung: 08.10.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.10.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 08.10.2021
Neuer Bebauungsplan (2524)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2524 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt sowie südöstlich der Nimweger Straß ...
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Datum der Verkündung: 02.10.2021
Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...
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Datum der Verkündung: 18.09.2021
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 18.09.2021
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“
Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...
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Datum der Verkündung: 14.09.2021
Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern 3, 4 bis 8, 13, 14 und 17 des ...
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Datum der Verkündung: 14.09.2021
Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 10.09.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 26.08.2021
Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...
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Datum der Verkündung: 21.08.2021
Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“
Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwä ...
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Datum der Verkündung: 20.08.2021
Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage
Der Energiepark Bultensee WP BULT GmbH & Co. KG wurde mit Datum vom 23. Juli 2021 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremen - ...
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Datum der Verkündung: 17.08.2021
Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 14.08.2021
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung ...
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Datum der Verkündung: 07.08.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 31.07.2021
Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...
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Datum der Verkündung: 28.07.2021
Begründung zur Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 26. Juli 2021
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 22.07.2021
Neuer Bebauungsplan 2284
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2284 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Carl-Francke-Straße aufzustellen ...
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Datum der Verkündung: 20.07.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3)
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...
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Datum der Verkündung: 17.07.2021
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 09.07.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro ...
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Datum der Verkündung: 08.07.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.07.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 08.07.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke vom 06.07.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz ...
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Datum der Verkündung: 01.07.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22a Abs. 3) vom 30.06.2021
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS ...
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Datum der Verkündung: 01.07.2021
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 58 zur Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der ...
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Datum der Verkündung: 30.06.2021
Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Bremen-Woltmershausen (Lankenauer H ...
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Datum der Verkündung: 30.06.2021
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 153 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Gebäudes für Gastronomie- und Eventnutzungen ...