Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege

  Datum der Verkündung: 08.04.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Beh ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Stallpflicht für Geflügel

  Datum der Verkündung: 07.04.2022
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie des § ...

• Bebauungsplan 1629 „Steingut“

  Datum der Verkündung: 26.03.2022
  Bebauungsplan 1629 „Steingut“ Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10.Februar 2022 beschlossen, für ein Gebiet zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...

• Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 22. März 2022

  Datum der Verkündung: 26.03.2022
  Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 18. März 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine ...

• Die Bodenrichtwertkarte Bremen 2022 ist neu verfügbar

  Datum der Verkündung: 25.03.2022
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2022 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...

• Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.03.2022
  Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren

  Datum der Verkündung: 16.03.2022
  Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren Die Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, eine 12 MW Elektrolyse­anlage zu ...

• Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz

  Datum der Verkündung: 16.03.2022
  Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz Im Zeitraum vom 07.01.2019 bis 29.07.2021 ist es ...

• Widmung in Bremen-Hemelingen

  Datum der Verkündung: 14.03.2022
  Widmung in Bremen – Hemelingen(Gewerbepark Hansalinie – 2. Erweiterungsstufe) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich des Gewerbeparks Hansalinie werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstra ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 14.03.2022
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...