Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.04.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Ab Samstag, dem 24.04.2021, treten mit unmittelbarer Wirkung die folgenden gesetzlichen Maßnahmen in ...

• Begründung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Begründung zur Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21. April 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.04.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für die Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 15.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflü ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen-Nord sowie des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen Südwest aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpes

  Datum der Verkündung: 13.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflü ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...