Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Bekanntgabe des Widerrufs der Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (kein Sport- und Freizeitzweck) des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde.

  Datum der Verkündung: 02.12.2020
  Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehördefür unbemannte Luftfahrtsysteme(kein Sport- und Freizeitzweck) Die Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde, für ...

• Begründung zur Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 01.12.2020
  Begründung zur Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. November 2020 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz 5 Satz 1 des ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 27.11.2020

  Datum der Verkündung: 30.11.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 27.11.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Absatz 1 Nummer 9 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 28.11.2020
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 21.11.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer Fernw ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen vom 18.11.2020

  Datum der Verkündung: 19.11.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Aufstallung für im Land Bremen gehaltenes Geflügel zum Schutz gegen die Geflügelpest

  Datum der Verkündung: 16.11.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 13 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung ) folgende Allgemeinverfügung: 1. Die Aufstallung ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (Vorhaben und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 12.11.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (Vorhaben  und Erschließungsplan) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 5. November 2020 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen westliche Teilfl ...

• Neuer Bebauungsplan (2525)

  Datum der Verkündung: 12.11.2020
  Neuer Bebauungsplan (2525) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 5. November 2020 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Oslebshauser Tor, Bundesautobahn und der Eisenbahn einen ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen

  Datum der Verkündung: 31.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das ...