Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 04.05.2024
  Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...

• Bekanntmachung über die Abberufung des Stellvertretenden Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 03.05.2024
  Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung vom 28. Juli 1997 (BGBl. I S. 1946), die zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2759) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Nummer 3 der ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 17. Änderung Bremen – Bremen-Vegesack Vegesacker Heerstraße 111 (Wohngebäude mit Einzelhandelsnutzung)–

  Datum der Verkündung: 02.05.2024
  Die Stadtbürgerschaft hat am 16. April 2024 den Flächennutzungsplan Bremen – 17. Änderung Bremen-Vegesack Vegesacker Heerstraße 111 (Wohngebäude mit Einzelhandelsnutzung) – beschlossen. Der Plan über die Flächennutzungsplanänderung mit Begründung ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee Ruderregatta am 4. und 5. Mai 2024

  Datum der Verkündung: 27.04.2024
  Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Großen Bremer Ruderregatta, gemäß Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. ...

• Allgemeinverfügung: Lebensmittelbehördliche Untersagung (Verbot) des Inverkehrbringens des Produktes „Hot Chip Challenge“

  Datum der Verkündung: 24.04.2024
  Aus Gründen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes wird gemäß Artikel 138 Abs. 1 S. 1 lit. b, Abs. 2 lit. d der Verordnung (EU) 2017/625 i.V.m. § 39 Abs. 1 und Abs. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i.V.m. Art. 14 Abs. 1, 2 ...

• 4. Änderung des Bebauungsplans 984 „Hammersbecker Straße“ in Bremen-Vegesack

  Datum der Verkündung: 13.04.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 984 4. Änderung „Hammersbecker Straße“ für ein Gebiet in Bremen-Vegesack nördlich der Hammersbecker Straße von Haus-Nr. 161 bis 193, westlich des Spielplatzes an ...

• Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA)

  Datum der Verkündung: 12.04.2024
  Der Energiequelle GmbH wurde mit Datum vom 19. Dezember 2023 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen -Dienstort Bremen- nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei ...

• Neuer Bebauungsplan 2568 „Gestra“ und Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 2425 „Gestra“

  Datum der Verkündung: 11.04.2024
  Neuer Bebauungsplan 2568 „Gestra“ und Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 2425 „Gestra“ Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 04.04.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Findorff ...

• Bebauungsplan 334 in Bremen-Burglesum: Planaufhebungsbeschluss für einen Teilbereich

  Datum der Verkündung: 10.04.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, einen Teil des Bebauungsplans 334 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Louis-Segelken-Straße, westlich der Rotdornallee, nördlich der Fresenkamp-Siedlung und des Lesum-Parks im beschleunigten Verfahren ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB

  Datum der Verkündung: 23.03.2024
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB In der Zeit von April 2023 – September 2023 wurden beim Ordnungsamt-Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Die ...

• Bekanntmachung der wasserrechtlichen Bewilligung Nr. 1/2024 für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal (Neufassung)

  Datum der Verkündung: 23.03.2024
  Bekanntmachung der wasserrechtlichen Bewilligung Nr. 1/2024 für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal (Neufassung) Mit Bescheid vom 6. März 2024 wurde durch die Wasserbehörde der Senatorin für Umwelt, Klima und ...

• Widmung in Bremen-Überseestadt

  Datum der Verkündung: 20.03.2024
  Widmung in Bremen-ÜberseestadtBuffkaje Die Straße Buffkaje in Bremen-Überseestadt wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341—2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung

  Datum der Verkündung: 09.03.2024
  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die 34. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Häfen (Bremer Industrie-Park und Energieknoten) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Nordmole in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  Die bremenports GmbH & Co. KG hat im Auftrag der Freien Hansestadt Bremen (Land), vertreten durch die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation (SWHT), die wasserrechtliche Planfeststellung für den Neubau der Nordmole in Bremerhaven ...

• Einstellung von Bauleitplanverfahren im Bremer Westen

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  Einstellung von Bauleitplanverfahren im Bremer Westen Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, dass die Planaufstellungsbeschlüsse zu den folgenden Bebauungsplänen aufgehoben werden: ...

• Neuer Bebauungsplan 2567 „Knotenpunkt Überseeinsel“

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  Neuer Bebauungsplan 2567 „Knotenpunkt Überseeinsel“ Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Walle, Ortsteil Überseestadt für Teilbereiche der Straßen Auf der ...

• 34. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  34. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, dass für den im Übersichtsplan zur 34. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich Bremen-Häfen (Bremer ...

• Bildflug 2024 Stadt Bremen

  Datum der Verkündung: 05.03.2024
  Befliegung der Stadt Bremen zur Erstellung von Luftbildprodukten zum Zweck der Flächenermittlung für die Niederschlagswassergebühren-Erhebung Im Rahmen der Erhebung getrennter Entwässerungsgebühren für die Einleitung von Schmutz- und ...

• Widmung in Bremen-Bahnhofsvorstadt (Rosa-Parks-Ring)

  Datum der Verkündung: 01.03.2024
  Widmung in Bremen-Bahnhofsvorstadt Fernbusterminal Der Rosa-Parks-Ring (Fernbusterminal gelegen am Breitenweg/Ecke Bürgermeister-Smidt-Straße) wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am Donnerstag, 14.03.2024 um 18 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 2567

  Datum der Verkündung: 29.02.2024
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2567 für Teilbereiche der Straßen Auf der Muggenburg, Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide sowie einen Bereich südlich Auf der Muggenburg in ...