Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 171 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) „Kindertagesstätte und Wohnhaus in der Ellenerbrokstraße“  

  Datum der Verkündung: 07.05.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 171 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) und eines Wohnhauses für ein Gebiet in Bremen-Osterholz westlich der ...

• Bodenrichtwertkarte Bremen 2026

  Datum der Verkündung: 04.05.2026
  Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremen  Bodenrichtwerte zum 01.01.2026 durch den ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee Ruderregatta am 9. und 10. Mai 2026

  Datum der Verkündung: 02.05.2026
  Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Großen Bremer Ruderregatta, gemäß Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 07.05.2026 in Huchting

  Datum der Verkündung: 30.04.2026

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Hasenbüren bis Schlepperhafen“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am linken Weserufer

  Datum der Verkündung: 25.04.2026

• Hinweis auf die Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung zur Räumung aufgrund eines möglichen Fundes von Weltkriegsbomben auf dem Gebiet des Tanklagers Farge

  Datum der Verkündung: 21.04.2026
  Die Polizei Bremen hat am 20.04.2026 eine Allgemeinverfügung zur Räumung von Sicherheitsradien aufgrund eines möglichen Fundes von Weltkriegsbomben auf dem Gebiet des ehemaligen Tanklagers Farge erlassen und am 21.04.2026 bekanntgegeben (siehe Anlage ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

  Datum der Verkündung: 21.04.2026
  Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie in ...

• Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung - Bebauungsplan 2574 – „Bremerhaven Ersatzneubau Drehbrücke“

  Datum der Verkündung: 20.04.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2574 für ein Gebiet im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Wendebecken, Osthafen, Gleisanlagen der Hafeneisenbahn, Teilbereichen der Lloyd-Werft, dem Verbindungshafen und ...

• Widmung in Bremen-Überseestadt - Anna-und-Carl-Stiegler-Platz

  Datum der Verkündung: 15.04.2026
  Die neue Geh- und Radwegverbindung im Zuge des Anna-und-Carl-Stiegler-Platzes zwischen Hafenstraße und Nordstraße gegenüber Nr. 55 in Bremen-Überseestadt wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan 2502

  Datum der Verkündung: 11.04.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, in Bremen-Hemelingen den o.g. Bebauungsplan südlich der Traberstraße und westlich des Rennplatzes nach § 13a BauGB aufzustellen. Für die weitere Durchführung der Planverfahren ist beabsichtigt, die frühzeitige ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Tiefer Arkaden“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer

  Datum der Verkündung: 21.03.2026

• ALS Befliegung des Landesgebietes der Freien Hansestadt Bremen zur Erstellung von Geländemodellen des Amtlichen Vermessungswesens

  Datum der Verkündung: 20.03.2026
  Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung (§ 3 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster) lässt das Landesamt GeoInformation Bremen in Kooperation mit dem LGLN eine ALS (Airborn Laserscan) Befliegung des Landes Bremen ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2566 Änderung Flächennutzungsplan Bremen (FNP), 29. Änderung

  Datum der Verkündung: 14.03.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, in Bremen-Hemelingen den o.g. Bebauungsplan aufzustellen. Gleichzeitig sollen die Darstellungen des Flächennutzungsplans Bremen in einem Parallelverfahren angepasst werden (29. Änderung des Flächennutzungsplans) ...

• Bebauungsplan 1279 „Lesumblick“ in Burglesum: Beschluss über die Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses und Beschluss zur Einstellung des Verfahrens

  Datum der Verkündung: 12.03.2026
  Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 05.03.2026 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Bremer Heerstraße Hausnr. 10 bis 22 (gerade), der Lesum und den Lesumwiesen (Ortsteil Burg) den ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 166 (mit Vorhaben‑ und Erschließungsplan) „Umspannwerk Hollerland“

  Datum der Verkündung: 11.03.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 166 für die Errichtung eines Umspannwerkes in Bremen - Horn‑Lehe, nordöstlich der Bundesautobahn A 27, Im Leher Felde und nordwestlich der Lilienthaler Heerstraße ...

• Einwohnerversammlung Gewerbegebiet Nußhorn

  Datum der Verkündung: 10.03.2026

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 07.03.2026
  Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...

• Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung - Abbrennen von Osterfeuern in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 04.03.2026

• Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 02/2026 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel: Aufhebung der Überwachungszone in Teilen des Stadtgebietes Bremen

  Datum der Verkündung: 27.02.2026

• Bekanntmachung der TenneT TSO GmbH  Elbe-Weser-Leitung: 380-kV-Ersatzneubau Dollern – Elsfleth/West  -- Ankündigung von bodenkundlichen und geotechnischen Vorarbeiten 

  Datum der Verkündung: 25.02.2026
    Als zuständiger Übertragungsnetzbetreiber ersetzt die TenneT TSO GmbH die bestehende Höchstspannungsleitung zwischen Dollern und Elsfleth/West durch eine leistungsstärkere 380-kV-Leitung mit 4.000 Ampere.    In allen drei Leitungsabschnitten, ...

• Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „BID Balgequartier“

  Datum der Verkündung: 21.02.2026
  Zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren in Bremen soll der Innovationsbereich „BID Balgequartier“ eingerichtet werden. Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation legt den Antrag der CS City-Service GmbH als ...

• Neuer Bebauungsplan 2578 "Lucie-Flechtmann-Platz"

  Datum der Verkündung: 18.02.2026
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12.02.2026 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen- Neustadt,Ortsteil Alte Neustadt, zwischen Grünenstraße, Heinrich-Bierbaum-Straße, Westerstraße und Verlängerung Häschenstraße ...

• Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Recycling von Schiffen durch die Lloyd Werft Bremerhaven GmbH in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 17.02.2026
  Die Lloyd Werft Bremerhaven GmbH, Brückenstraße/ Bückingstraße, 27568 Bremerhaven, beabsichtigt, auf dem Grundstück Brückenstraße / Bückingstraße, 27568 Bremerhaven (Gemarkung Überseehafen, Flur 15, Flurstücke 1/31, 1/20, 1/18, 1/21, 1/8, 1/14, 1/9, ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Sanierung der Westkaje im Kaiserhafen zur Ermöglichung des Konverterbaus in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 07.02.2026
  Der verfügende Teil des Planfeststellungsbeschlusses vom 28.01.2026 und die Rechtsbehelfsbelehrung werden gemäß § 27 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 74 Abs. 5 Satz 2 des ...

• Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2026 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel; Festlegung einer Überwachungszone in Teilen von Bremen

  Datum der Verkündung: 30.01.2026
  Auf der Grundlage der Art. 60 – 71 der VO (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 11 – 67 der VO (EU) 2020/687 i. V. m. § 18 - 33 der GeflPestSchV werden nachstehende Maßnahmen bekannt gegeben und verfügt: 1.    Es wird der Ausbruch der hochpathogenen ...

• Fundangelegenheiten und Fundsachen

  Datum der Verkündung: 29.01.2026
  In der Zeit von Januar 2025 – Juni 2025 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Die Empfangsberechtigten, denen Rechte an diesen Gegenständen zustehen, werden gebeten, ihre ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2025 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung

  Datum der Verkündung: 24.01.2026
  Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen sich die Bemessungsgrundlage seit der letzten Festsetzung gemäß § 5 des Ortsgesetzes über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadtgemeinde Bremen laut Zweitwohnungsteuer-Anmeldung oder ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 36. Änderung für ein Gebiet in Bremen - Osterholz („Campus Osterholz“ und „Gewerbegebiet Nußhorn“)

  Datum der Verkündung: 21.01.2026
  Die Stadtbürgerschaft hat am 09.12.2025 den Flächennutzungsplan Bremen – 36. Änderung für ein Gebiet in Bremen - Osterholz („Campus Osterholz“ und „Gewerbegebiet Nußhorn“) beschlossen. Der Plan über die Flächennutzungsplanänderung mit Begründung ...

• Flächennutzungsplan Bremen, 30. Änderung für das Stadtbremische Überseehafengebiet Bremerhaven „Feuerwache im Stadtbremischen Überseehafengebiet“

  Datum der Verkündung: 21.01.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Stadtbremisches Überseehafengebiet Bremerhaven aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um Beschlussfassung ...

• Bebauungsplan 2542 „Feuerwache Bremerhaven“

  Datum der Verkündung: 21.01.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2542 für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Cherbourger Straße, Alfred-Wegener-Straße und den Autoaufstellflächen im Hafengebiet im Regelverfahren ...

• Allgemeinverfügung zur Erweiterung der Annahme von Abfällen auf den Grün-Stationen in Bremen Aktenzeichen 01/2026

  Datum der Verkündung: 16.01.2026
  RechtsgrundlageGemäß § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. 2001, S. 543), zuletzt geändert durch Geschäftsverteilung ...

• Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung der ArcelorMittal Bremen GmbH

  Datum der Verkündung: 16.01.2026
  Planfeststellungsverfahren nach § 35 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG –) und Umweltverträglichkeitsprüfung für die ...

• Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2026 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung

  Datum der Verkündung: 12.01.2026
                            Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen sich die Bemessungsgrundlage nach § 5 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadtgemeinde Bremen seit der letzten Festsetzung laut Steuerbescheid ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 08.01.2026
  Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und für die Grundstücke (Grundsteuer B) wird für das Kalenderjahr 2026 nach gegenüber dem Vorjahr gleichbleibenden Bemessungsgrundlagen hiermit ...

• 41. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Burglesum, „westlich Sportparksee Grambke“

  Datum der Verkündung: 29.12.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 18.12.2025 beschlossen, dass die Darstellungen des Flächennutzungsplanes Bremen für den im Übersichtsplan zur 41. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich in Bremen ...

• Neuer Bebauungsplan 2579 „6. Bauabschnitt Bremer Industriepark“

  Datum der Verkündung: 29.12.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 18.12.2025 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Häfen, zwischen dem Werderland, den Gleisanlagen der Industriebahn und dem Werksgelände des Stahlwerks einen Bebauungsplan 2579 ...

• Bebauungsplan 2538 „Alter Dorfkrug“

  Datum der Verkündung: 29.12.2025
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2538 für ein Gebiet in Bremen – Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südwestlich St. Georg-Kirche und Alter Dorfweg im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne ...

• Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „BID Hanseatenhof“

  Datum der Verkündung: 20.12.2025
  Zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren in Bremen soll der Innovationsbereich „BID Hanseatenhof“ eingerichtet werden. Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation legt den Antrag der CS City-Service GmbH als ...

• TenneT - Ankündigung von Kartierungsarbeiten zwischen Elsfleth und Sottrum vom 5. Januar – 30. März 2026

  Datum der Verkündung: 18.12.2025

• Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2026

  Datum der Verkündung: 06.12.2025
  Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § 20 Absatz 3 des Gesetzes über die Arbeitnehmerkammer im Land Bremen (ArbNkG) vom 28. März 2000 (Brem.GBl. S. 83), der ...

• Allgemeinverfügung zur Dienstbereitschaft der Apotheken im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 24.11.2025

• Allgemeinverfügung:  Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 03/2025 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel - Aufhebung der Überwachungszone zum 17.11.2025

  Datum der Verkündung: 15.11.2025

• 38. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Oberneuland (Wohnpark Oberneuland)

  Datum der Verkündung: 12.11.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.11.2025 beschlossen, dass die Darstellungen des Flächennutzungsplanes Bremen für den im Übersichtsplan zur 38. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich Bremen ...

• Neuer Bebauungsplan 2577 „Wohnpark Oberneuland“

  Datum der Verkündung: 12.11.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.11.2025 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland, zwischen der Franz-Schütte-Allee, dem Rockwinkeler Achterkampsfleet, dem Grenzgraben am Tierpark südlich des ...

• Allgemeinverfügung:  Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 02/2025 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  Datum der Verkündung: 08.11.2025
  Aufhebung der angeordneten Maßnahmen für die Schutzzone; Aufrechthaltung der Maßnahmen für die Überwachungszone

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 25.10.2025
  Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgende Daten von Familienangehörigen ihrer Mitglieder übermitteln, auch wenn diese nicht derselben oder keiner öffentlich ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 25.10.2025
  Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften jährlich bis zum 31. März ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften

  Datum der Verkündung: 25.10.2025
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen ...

• Widmung in Bremen-Vegesack (Erweiterung des Widmungsumfanges in Fußgängerzonen/-teilen der Vegesacker Innenstadt um Kraftfahrzeugverkehr)

  Datum der Verkündung: 24.10.2025
  AllgemeinverfügungMit Einrichtung der Fußgängerzonen in der Vegesacker Innenstadt in den 1980er Jahren sind bauordnungsrechtlich genehmigte Stellplatzanlagen/Garagen zum Teil unberücksichtigt geblieben. Für die Stellplatzanlagen/Garagen, die ...

• Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2025 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  Datum der Verkündung: 21.10.2025
  Auf der Grundlage der Art. 60 – 71 der VO (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 11 – 67 der VO (EU) 2020/687 i. V. m. § 18 - 33 der GeflPestSchV werden nachstehende Maßnahmen bekannt gegeben und verfügt: 1.     Es wird der Ausbruch der hochpathogenen ...