Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2026 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel; Festlegung einer Überwachungszone in Teilen von Bremen

  Datum der Verkündung: 30.01.2026
  Auf der Grundlage der Art. 60 – 71 der VO (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 11 – 67 der VO (EU) 2020/687 i. V. m. § 18 - 33 der GeflPestSchV werden nachstehende Maßnahmen bekannt gegeben und verfügt: 1.    Es wird der Ausbruch der hochpathogenen ...

• Fundangelegenheiten und Fundsachen

  Datum der Verkündung: 29.01.2026
  In der Zeit von Januar 2025 – Juni 2025 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Die Empfangsberechtigten, denen Rechte an diesen Gegenständen zustehen, werden gebeten, ihre ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2025 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung

  Datum der Verkündung: 24.01.2026
  Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen sich die Bemessungsgrundlage seit der letzten Festsetzung gemäß § 5 des Ortsgesetzes über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadtgemeinde Bremen laut Zweitwohnungsteuer-Anmeldung oder ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 36. Änderung für ein Gebiet in Bremen - Osterholz („Campus Osterholz“ und „Gewerbegebiet Nußhorn“)

  Datum der Verkündung: 21.01.2026
  Die Stadtbürgerschaft hat am 09.12.2025 den Flächennutzungsplan Bremen – 36. Änderung für ein Gebiet in Bremen - Osterholz („Campus Osterholz“ und „Gewerbegebiet Nußhorn“) beschlossen. Der Plan über die Flächennutzungsplanänderung mit Begründung ...

• Flächennutzungsplan Bremen, 30. Änderung für das Stadtbremische Überseehafengebiet Bremerhaven „Feuerwache im Stadtbremischen Überseehafengebiet“

  Datum der Verkündung: 21.01.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Stadtbremisches Überseehafengebiet Bremerhaven aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um Beschlussfassung ...

• Bebauungsplan 2542 „Feuerwache Bremerhaven“

  Datum der Verkündung: 21.01.2026
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2542 für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Cherbourger Straße, Alfred-Wegener-Straße und den Autoaufstellflächen im Hafengebiet im Regelverfahren ...

• Allgemeinverfügung zur Erweiterung der Annahme von Abfällen auf den Grün-Stationen in Bremen Aktenzeichen 01/2026

  Datum der Verkündung: 16.01.2026
  RechtsgrundlageGemäß § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. 2001, S. 543), zuletzt geändert durch Geschäftsverteilung ...

• Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung der ArcelorMittal Bremen GmbH

  Datum der Verkündung: 16.01.2026
  Planfeststellungsverfahren nach § 35 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG –) und Umweltverträglichkeitsprüfung für die ...

• Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2026 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung

  Datum der Verkündung: 12.01.2026
                            Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen sich die Bemessungsgrundlage nach § 5 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadtgemeinde Bremen seit der letzten Festsetzung laut Steuerbescheid ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 08.01.2026
  Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und für die Grundstücke (Grundsteuer B) wird für das Kalenderjahr 2026 nach gegenüber dem Vorjahr gleichbleibenden Bemessungsgrundlagen hiermit ...

• 41. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Burglesum, „westlich Sportparksee Grambke“

  Datum der Verkündung: 29.12.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 18.12.2025 beschlossen, dass die Darstellungen des Flächennutzungsplanes Bremen für den im Übersichtsplan zur 41. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich in Bremen ...

• Neuer Bebauungsplan 2579 „6. Bauabschnitt Bremer Industriepark“

  Datum der Verkündung: 29.12.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 18.12.2025 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Häfen, zwischen dem Werderland, den Gleisanlagen der Industriebahn und dem Werksgelände des Stahlwerks einen Bebauungsplan 2579 ...

• Bebauungsplan 2538 „Alter Dorfkrug“

  Datum der Verkündung: 29.12.2025
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2538 für ein Gebiet in Bremen – Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südwestlich St. Georg-Kirche und Alter Dorfweg im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne ...

• Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „BID Hanseatenhof“

  Datum der Verkündung: 20.12.2025
  Zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren in Bremen soll der Innovationsbereich „BID Hanseatenhof“ eingerichtet werden. Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation legt den Antrag der CS City-Service GmbH als ...

• TenneT - Ankündigung von Kartierungsarbeiten zwischen Elsfleth und Sottrum vom 5. Januar – 30. März 2026

  Datum der Verkündung: 18.12.2025

• Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2026

  Datum der Verkündung: 06.12.2025
  Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § 20 Absatz 3 des Gesetzes über die Arbeitnehmerkammer im Land Bremen (ArbNkG) vom 28. März 2000 (Brem.GBl. S. 83), der ...

• Allgemeinverfügung zur Dienstbereitschaft der Apotheken im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 24.11.2025

• Allgemeinverfügung:  Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 03/2025 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel - Aufhebung der Überwachungszone zum 17.11.2025

  Datum der Verkündung: 15.11.2025

• 38. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Oberneuland (Wohnpark Oberneuland)

  Datum der Verkündung: 12.11.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.11.2025 beschlossen, dass die Darstellungen des Flächennutzungsplanes Bremen für den im Übersichtsplan zur 38. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich Bremen ...

• Neuer Bebauungsplan 2577 „Wohnpark Oberneuland“

  Datum der Verkündung: 12.11.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.11.2025 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland, zwischen der Franz-Schütte-Allee, dem Rockwinkeler Achterkampsfleet, dem Grenzgraben am Tierpark südlich des ...