Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung zur Dienstbereitschaft der Apotheken im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 24.11.2025

• Allgemeinverfügung:  Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 03/2025 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel - Aufhebung der Überwachungszone zum 17.11.2025

  Datum der Verkündung: 15.11.2025

• 38. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Oberneuland (Wohnpark Oberneuland)

  Datum der Verkündung: 12.11.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.11.2025 beschlossen, dass die Darstellungen des Flächennutzungsplanes Bremen für den im Übersichtsplan zur 38. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich Bremen ...

• Neuer Bebauungsplan 2577 „Wohnpark Oberneuland“

  Datum der Verkündung: 12.11.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.11.2025 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland, zwischen der Franz-Schütte-Allee, dem Rockwinkeler Achterkampsfleet, dem Grenzgraben am Tierpark südlich des ...

• Allgemeinverfügung:  Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 02/2025 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  Datum der Verkündung: 08.11.2025
  Aufhebung der angeordneten Maßnahmen für die Schutzzone; Aufrechthaltung der Maßnahmen für die Überwachungszone

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 25.10.2025
  Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgende Daten von Familienangehörigen ihrer Mitglieder übermitteln, auch wenn diese nicht derselben oder keiner öffentlich ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 25.10.2025
  Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften jährlich bis zum 31. März ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften

  Datum der Verkündung: 25.10.2025
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen ...

• Widmung in Bremen-Vegesack (Erweiterung des Widmungsumfanges in Fußgängerzonen/-teilen der Vegesacker Innenstadt um Kraftfahrzeugverkehr)

  Datum der Verkündung: 24.10.2025
  AllgemeinverfügungMit Einrichtung der Fußgängerzonen in der Vegesacker Innenstadt in den 1980er Jahren sind bauordnungsrechtlich genehmigte Stellplatzanlagen/Garagen zum Teil unberücksichtigt geblieben. Für die Stellplatzanlagen/Garagen, die ...

• Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2025 zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  Datum der Verkündung: 21.10.2025
  Auf der Grundlage der Art. 60 – 71 der VO (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 11 – 67 der VO (EU) 2020/687 i. V. m. § 18 - 33 der GeflPestSchV werden nachstehende Maßnahmen bekannt gegeben und verfügt: 1.     Es wird der Ausbruch der hochpathogenen ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung über die Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee / Kleine Weser

  Datum der Verkündung: 18.10.2025
  Aufgrund des §§ 14, 18 des Bremischen Wassergesetzes (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl., S. 262), zuletzt geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02. September 2025 (Brem.GBl. S. 674) und des § 6 Absatz 3 der Verordnung zur Regelung des ...

• Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung (den Neubau) und den Betrieb der Deponie 6 der ArcelorMittal Bremen GmbH

  Datum der Verkündung: 17.10.2025
  Planfeststellungsverfahren nach § 35 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG –) und Umweltverträglichkeitsprüfung für die ...

• Allgemeinverfügung bezüglich des nächtlichen Betriebsverbotes von Mährobotern

  Datum der Verkündung: 17.10.2025
  Verfügender Teil Aufgrund von § 41 Absatz 1 Bremisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG)[1] in Verbindung mit § 44 Absatz 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes[2] erlässt die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft als ...

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 11.10.2025
  Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...

• Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 10 BImSchG für die Errichtung und Betrieb eines Sekundärrohstoffzentrums durch die Nehlsen AG in Bremen

  Datum der Verkündung: 09.10.2025
  Die Nehlsen AG, Wilhelm-Karman-Straße 5, 28237 Bremen, hat mit Datum vom 31.01.2024 sowie unter Vorlage von aktualisierten Unterlagen vom 30.04.2025 den Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb ...

• Änderung des Flächennutzungsplans (20. FNP-Änderung) und gleichzeitige Aufstellung des vorhabenbezogener Bebauungsplan 118 zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in Bremen-Rekum (Parallelverfahren): Planaufstellungsbeschlüsse

  Datum der Verkündung: 04.10.2025
  Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 18.09.2025 die Einleitung zur 20. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen sowie die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 118 zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 09.10.2025 um 18 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Bremen-Osterholz

  Datum der Verkündung: 02.10.2025
  Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 09.10.2025 um 18 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Bremen-Osterholz, Marktplatz Osterholz 1, 28325 Bremen, im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 169 „Kellogg Höfe“

  Datum der Verkündung: 24.09.2025
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 169 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von zwei mehrgeschossigen gemischt genutzten Gebäuden und die Umgestaltung und Umnutzung von vier Bestandsgebäuden ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 166 (mit Vorhaben‑ und Erschließungsplan) „Umspannwerk Hollerland“

  Datum der Verkündung: 24.09.2025
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 166 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Umspannwerkes in einem Gebiet in Bremen - Horn-Lehe, nordöstlich der Bundesautobahn A 27, Im Leher Felde und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 174 „Parkhaus Mitte“

  Datum der Verkündung: 24.09.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 18.09.2025 beschlossen, zur Errichtung eines gemischtgenutzten Gebäudes zwischen Pelzer Straße, Kreyenstraße, Lloydpassage und Kleine Hundestraße den vorhabenbezogenen ...