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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
Anzahl der Einträge 151 - 200 von (969)
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Datum der Verkündung: 16.03.2022
Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren
Die Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, eine 12 MW Elektrolyseanlage zu ...
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Datum der Verkündung: 16.03.2022
Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz
Im Zeitraum vom 07.01.2019 bis 29.07.2021 ist es ...
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Datum der Verkündung: 14.03.2022
Widmung in Bremen – Hemelingen(Gewerbepark Hansalinie – 2. Erweiterungsstufe)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich des Gewerbeparks Hansalinie werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstra ...
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Datum der Verkündung: 14.03.2022
Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 11.03.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.03.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 05.03.2022
Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das III + IV 2021
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener ...
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Datum der Verkündung: 03.03.2022
Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 02.03.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung des SV Werder Bremen gegen Dynamo Dresden am 06.03.3022
Gemäß § 10 Abs. 1 des ...
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Datum der Verkündung: 03.03.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBBebauungsplan 366
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, zur Bereitstellung zusätzlicher Wohnbauflächen unter Berücksichtigung der sozialen ...
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Datum der Verkündung: 02.03.2022
Allgemeinverfügung über den Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG)
Maßnahmen anlässlich der Krisensituation in der Ukraine
Das Migrationsamt erlässt als zuständige Ausländerbehörde gemäß § ...
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Datum der Verkündung: 02.03.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBBebauungsplan 1629 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...
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Datum der Verkündung: 28.02.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroß ...
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Datum der Verkündung: 26.02.2022
Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 24.02.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...
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Datum der Verkündung: 24.02.2022
Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG)1 vom 18. Februar 2022 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit ...
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Datum der Verkündung: 21.02.2022
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 19.02.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...
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Datum der Verkündung: 16.02.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan 114 (REWE-Markt Georg-Gleistein-Straße)
Es ist beabsichtigt, zur Errichtung eines Verbrauchermarktes, eines ...
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Datum der Verkündung: 15.02.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroß ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Dreißigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 4 ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstra ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.02.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 11.02.2022
Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 08.02.2022
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 03.02.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 25. Januar 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 28. Änderung ...
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Datum der Verkündung: 31.01.2022
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Bebauungsplan 2427
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2427 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg entlang des Osterfeuerberger Rings zwischen Fleetstraße und Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand: 01.12.202 ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (KiTa) mit zwei Gruppen sowie die ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Neuer Bebauungsplan (2544)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG
K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“
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Datum der Verkündung: 28.01.2022
Widmung in Bremen-Burglesum
Erschließung 1016 – Alte Stadtgärtnerei
Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert ...
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Datum der Verkündung: 22.01.2022
Begründung zur Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. Januar 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, ...
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Datum der Verkündung: 15.01.2022
Bebauungsplan 2516
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2516 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe-Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und ...
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Datum der Verkündung: 15.01.2022
Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - Gewerbepark Hansalinie, 3. Bauabschnitt
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein ...
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Datum der Verkündung: 14.01.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 12.01.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 14.01.2022
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...
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Datum der Verkündung: 13.01.2022
Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“
Die Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum o.g. Planfeststellungsverfahren wird ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Begründung der Siebten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Festlegung der Warnstufe 4 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 3 ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 152
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 152 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer Bebauungsplan 2526
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen Ansgaritorstraße, Spitzenkiel, Wegesende, Papenstraße und Hutfilterstraße (Bearbeitungsstand ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer Bebauungsplan 2371
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2371 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Landstraße (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee, Eisenbahnlinie ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2021
Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 2 ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln – vom 23.12.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz ...
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Datum der Verkündung: 28.12.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 22.12.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 24.12.2021
Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2021
Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“
Die von der wesernetz Bremen GmbH geplante Fernwärmeverbindungsleitung (2 x DN 500 ...