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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 26.04.2023
Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG)1 vom 19. April 2023 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder ...
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Datum der Verkündung: 26.04.2023
Bekanntmachung über die Bestellung des Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen
Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die ...
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Datum der Verkündung: 24.04.2023
Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung
Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, ist für die Errichtung und den Betrieb am Standort Am Luneort 1 ...
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Datum der Verkündung: 22.04.2023
Neuer Vorhabenbezogener Bebauungsplan 147
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 147 (VE 147 „Ahoy“) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der ...
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Datum der Verkündung: 22.04.2023
Bebauungsplan 2158
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2158 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben aufzustellen und dem Senat und ...
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Datum der Verkündung: 22.04.2023
Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack: Neufassung des Planaufstellungsbeschlusses
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut)
zwischen der Bahnstrecke ...
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Datum der Verkündung: 17.04.2023
Allgemeinverfügung Dienstbereitschaft Apothekenvom 15. März 2023
Die Apothekerkammer Bremen ordnet als zuständige Behörde nach § 23 Absatz 2 der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) an:
Die öffentlichen Apotheken im Land Bremen werden zu folgenden ...
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Datum der Verkündung: 15.04.2023
Wichtige Infos über die Wahlen
Am 14. Mai 2023 sind Wahlen:
Zur Bremischen Bürgerschaft
Zu den Beiräten in der Stadt Bremen
Zur Stadt-Verordneten-Versammlung der Stadt Bremerhaven
Das Wähler-Verzeichnis
Es gibt ein Wähler-Verzeichnis.Das ...
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Datum der Verkündung: 08.04.2023
Bebauungsplan 366 „Dillener Quartier“ in Bremen-Blumenthal: Erneute öffentliche Auslegung
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 09.03.2023 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 366 „Dillener Quartier“ ...
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Datum der Verkündung: 06.04.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung der Grünfläche Waller Mitte im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage
Gemäß § 29 Absatz 1 Satz ...
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Datum der Verkündung: 05.04.2023
Widmung in Bremen – Blumenthal (Lüssum-Bockhorn)
Der Schweingruberweg, abgehend von der Turnerstraße in südlicher Richtung zwischen Pürschweg und Hegeweg, wird einschließlich der Wendeanlage mit im Südosten anschließenden Parkplätzen gemäß § 5 ...
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Datum der Verkündung: 03.04.2023
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 21. Änderung Flächennutzungsplan Bremen „Vorderes Woltmershausen“ in Bremen-Woltmershausen, Am Gaswerk, vorderes Woltmershausen (Tabakquartier) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 21. März 2023 den ...
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Datum der Verkündung: 03.04.2023
Allgemeinverfügung über den Verkehr mit Marktfahrzeugen im Bereich der Bremer Altstadt
I.
Gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrsordnung (StVO) in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) ergeht für den Verkehr mit ...
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Datum der Verkündung: 25.03.2023
Raumordnungsverfahren für die Errichtung der 380 kV-Leitung Dollern – Alfstedt – Elsfleth West (Elbe-Weser-Leitung) und für den Neubau eines Umspannwerkes im Bereich der Gemeinden Hagen im Bremischen/Schwanewede
Hier: Einleitung des ...
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Datum der Verkündung: 25.03.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung der Grünverbindung Rennbahngelände im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage
Gemäß § 29 Absatz ...
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Datum der Verkündung: 25.03.2023
Bekanntmachung über die Anhörung Beteiligter nach § 28 BremVwVfGim Verfahren zur Umbenennung der Langemarckstraße in Bremen-Neustadt
Der Beirat Neustadt hat am 15.12.2022 einen Beschluss zur Änderung des Straßennamens (Umbenennung) der ...
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Datum der Verkündung: 24.03.2023
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments ...
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Datum der Verkündung: 11.03.2023
Befliegung des Landesgebietes der Freien Hansestadt Bremen zur Erstellung von Luftbildprodukten des Amtlichen Vermessungswesens
Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung (§ 3 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster) ...
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Datum der Verkündung: 08.03.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung diverser Flächen im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage
Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in ...
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Datum der Verkündung: 07.03.2023
Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und AnwendungAntrag der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
Da bezüglich des oben genannten Vorhabens keine Einwendungen eingegangen sind, findet die ...
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Datum der Verkündung: 03.03.2023
Entwidmung in Bremen – Altstadt(ehemalige Straße Hinter dem Ansgarikirchhof)
Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem ...
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Datum der Verkündung: 22.02.2023
Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und ...
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Datum der Verkündung: 20.02.2023
ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG IM BEREICH DER STADT BREMEN
GLEICHSTROMVERBINDUNG KORRIDOR B
ANKÜNDIGUNG VON VORARBEITEN IN FORM VON VERMESSUNGSARBEITEN FÜR DIE TRASSENPLANUNG
Damit Deutschland seine Klimaziele erreicht, werden in den kommenden ...
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Datum der Verkündung: 18.02.2023
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
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Datum der Verkündung: 17.02.2023
Neuer Bebauungsplan 2535
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2535 „Kattenturmer Heerstraße“ für ein Gebiet in Bremen–Obervieland, Ortsteil: Kattenturm zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen ...
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Datum der Verkündung: 17.02.2023
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE 162)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 9. Februar 2023 beschlossen, für die Errichtung eines Verbrauchermarktes, einer Kindertagesstätte und von Wohngebäuden in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 16.02.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche an der Almatastraße als Hundespielfläche
Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 ...
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Datum der Verkündung: 14.02.2023
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments ...
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Datum der Verkündung: 08.02.2023
Auswahlverfahren für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)
Gemäß § 18 Absatz 1 ...
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Datum der Verkündung: 04.02.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Tamra-Hemelingen-Park als Hundespielfläche
Auf ...
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Datum der Verkündung: 04.02.2023
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Struktur und Entwicklung des gemeinsamen Kooperationsraumes des Vereins Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.
Der Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und ...
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Datum der Verkündung: 03.02.2023
Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Arsterdamm / Mohrenshof (Arster Park) als Hundespielfläche
Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 Satz 2 Bremisches ...
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Datum der Verkündung: 03.02.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt" (Am Sodenmattsee) als ...
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Datum der Verkündung: 02.02.2023
Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 01.02.2023
Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023
Begründung:
Die vorliegende ...
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Datum der Verkündung: 28.01.2023
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2023
Neuer Bebauungsplan 2523
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Alte Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße (überwiegend ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2023
Neuer Bebauungsplan (2557)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Diedrich-Wilkens-Straße, Gießerweg, dem Tamra-Hemelingen-Park und westlich ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2023
Neuer Bebauungsplan (2556)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, für ein das Gebiet in Bremen-Hemelingen östlich der Olbersstraße (Verlängerung), südlich der Europaallee, westlich der ...
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Datum der Verkündung: 21.01.2023
Planfeststellungsverfahren für die wesentliche Änderung der Deponie 2 – Ablagerung von Gasreinigungsschlämmen – der ArcelorMittal Bremen GmbH in der Stadtgemeinde Bremen
Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat ...
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Datum der Verkündung: 16.01.2023
Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, dass der Planaufstellungsbeschluss 1244 für die ...
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Datum der Verkündung: 16.01.2023
Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)
Der Entwurf des externen Notfallplanes für die Firma PROGAS GmbH & Co KG, ...
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Datum der Verkündung: 16.01.2023
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...
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Datum der Verkündung: 14.01.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche
Auf der ...
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Datum der Verkündung: 10.01.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – Neue Strandlust
Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“) zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem ...
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Datum der Verkündung: 10.01.2023
Widmung in Bremen-Aumund
Erschließung 1027
Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S. 520), werden unter Einreihung ...
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Datum der Verkündung: 03.01.2023
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ...
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Datum der Verkündung: 23.12.2022
Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung
Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, beabsichtigt auf dem Grundstück Am Luneort 15, 27572 Bremerhaven ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde)über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen
Vom 14.12.2022
Aufgrund ...