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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
Anzahl der Einträge 251 - 300 von (1.207)
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Datum der Verkündung: 17.02.2023
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE 162)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 9. Februar 2023 beschlossen, für die Errichtung eines Verbrauchermarktes, einer Kindertagesstätte und von Wohngebäuden in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 16.02.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche an der Almatastraße als Hundespielfläche
Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 ...
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Datum der Verkündung: 14.02.2023
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments ...
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Datum der Verkündung: 08.02.2023
Auswahlverfahren für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)
Gemäß § 18 Absatz 1 ...
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Datum der Verkündung: 04.02.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Tamra-Hemelingen-Park als Hundespielfläche
Auf ...
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Datum der Verkündung: 04.02.2023
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Struktur und Entwicklung des gemeinsamen Kooperationsraumes des Vereins Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.
Der Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und ...
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Datum der Verkündung: 03.02.2023
Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Arsterdamm / Mohrenshof (Arster Park) als Hundespielfläche
Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 Satz 2 Bremisches ...
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Datum der Verkündung: 03.02.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt" (Am Sodenmattsee) als ...
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Datum der Verkündung: 02.02.2023
Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 01.02.2023
Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023
Begründung:
Die vorliegende ...
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Datum der Verkündung: 28.01.2023
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2023
Neuer Bebauungsplan 2523
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Alte Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße (überwiegend ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2023
Neuer Bebauungsplan (2557)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Diedrich-Wilkens-Straße, Gießerweg, dem Tamra-Hemelingen-Park und westlich ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2023
Neuer Bebauungsplan (2556)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, für ein das Gebiet in Bremen-Hemelingen östlich der Olbersstraße (Verlängerung), südlich der Europaallee, westlich der ...
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Datum der Verkündung: 21.01.2023
Planfeststellungsverfahren für die wesentliche Änderung der Deponie 2 – Ablagerung von Gasreinigungsschlämmen – der ArcelorMittal Bremen GmbH in der Stadtgemeinde Bremen
Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat ...
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Datum der Verkündung: 16.01.2023
Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, dass der Planaufstellungsbeschluss 1244 für die ...
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Datum der Verkündung: 16.01.2023
Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)
Der Entwurf des externen Notfallplanes für die Firma PROGAS GmbH & Co KG, ...
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Datum der Verkündung: 16.01.2023
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...
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Datum der Verkündung: 14.01.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche
Auf der ...
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Datum der Verkündung: 10.01.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – Neue Strandlust
Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“) zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem ...
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Datum der Verkündung: 10.01.2023
Widmung in Bremen-Aumund
Erschließung 1027
Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S. 520), werden unter Einreihung ...
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Datum der Verkündung: 03.01.2023
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ...
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Datum der Verkündung: 23.12.2022
Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung
Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, beabsichtigt auf dem Grundstück Am Luneort 15, 27572 Bremerhaven ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde)über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen
Vom 14.12.2022
Aufgrund ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Neuer Bebauungsplan 2351
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2351 „Koch und Bergfeld Areal“ für ein Gebiet in Bremen-Neustadt in den Ortsteilen Neuenland, Gartenstadt-Süd und Huckelriede zwischen Kirchweg, Fabrikweg, ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Widmung der Hochwasserschutzanlage Überseeinsel im Bereich des früheren Kellogg-Geländes und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2022
Erörterungstermin im Verordnungsverfahren zur Ausweisung des Wasserschutzgebietes Vegesack
Gemäß § 41 Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Comirnaty® Kinder (6 ...
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Datum der Verkündung: 02.12.2022
Neuer Bebauungsplan 1629 bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (14. FNP-Änderung) im Parallelverfahren
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24.11.2022 beschlossen, den Planentwurf zur 14. Änderung des ...
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Datum der Verkündung: 01.12.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Bebauungsplan 2548 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am Alten Sportplatz, dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp
Die ...
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Datum der Verkündung: 29.11.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24. November 2022 beschlossen, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße Nr. 30 – 33, ...
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Datum der Verkündung: 26.11.2022
Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...
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Datum der Verkündung: 23.11.2022
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Pellens Park als Hundespielfläche
Auf der ...
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Datum der Verkündung: 23.11.2022
Jagdgenossenversammlungder Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel
Am Freitag, 02.12.2022, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten ...
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Datum der Verkündung: 23.11.2022
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2539 „Ortsmitte Huchting“ für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, ...
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Datum der Verkündung: 18.11.2022
Begründung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 15. November 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung ...
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Datum der Verkündung: 17.11.2022
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2534 Sodenmattquartier für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand ...
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Datum der Verkündung: 16.11.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 165
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und ...
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Datum der Verkündung: 16.11.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 159 „Seewenjestraße“ (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung ...
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Datum der Verkündung: 16.11.2022
Neuer Bebauungsplan (2539)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für ein Gebiet Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstrasse, Werner-Lampe-Straße, An der Höhpost und Roland Center einen ...
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Datum der Verkündung: 12.11.2022
14. Ortsgesetz über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für ein Gebiet in Bremen-St. Magnus
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.01.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-St. Magnus zwischen Unter den Linden, ...
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Datum der Verkündung: 12.11.2022
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
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Datum der Verkündung: 11.11.2022
Berichtigung der Amtlichen Bekanntmachung vom 7. Juni 2022 zur Einstellung von Bauleitverfahren in Bremen-Nord
Entgegen der Bekanntmachung vom 7. Juni 2022 wurde der Planaufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 352 „An der Rekumer Mühle“ zwischen ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. BA) -
Die Stadtbürgerschaft hat am 11. Oktober 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark ...
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Datum der Verkündung: 05.11.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Comirnaty® Kinder (6 ...
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Datum der Verkündung: 05.11.2022
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Ertüchtigung der westlichen Ufereinfassung im Sportboothafen Grohn“ in Bremen-Grohn
Auf Antrag der Freien Hansestadt Bremen, vertreten durch ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2022
Widmung in Bremen-Gröpelingen
Erschließung 1011 ab Pastorenweg
Die Martha-Heuer-Straße einschließlich Wendeanlage, abgehend vom Pastorenweg zwischen Nr. 96 und 100, wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2022
Widmung in Bremen-Industriehäfen
(Bremer Industriepark – Bauabschnitt 5 und Ergänzung Bauschnitt 3)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich des Bremer Industrieparks werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) ...
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Datum der Verkündung: 29.10.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 161
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 161 „Kita Kaemenas Hof“ (mit Vorhaben- und Erschießungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Bremen-Oberneuland an der ...