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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 26.02.2024
Widmung in Bremen-Arsten(Erschließung 982)
Die Karl-Heinz-Schreiber-Straße, westlich von der Egon-Kähler-Straße abgehend, wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), ...
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Datum der Verkündung: 19.02.2024
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2538 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche ...
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Datum der Verkündung: 19.02.2024
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2534 Sodenmattquartier für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand, ...
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Datum der Verkündung: 17.02.2024
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung des Bebauungsplans 1254 Turnerstraße und Am Fillerkamp in Bremen-Blumenthal
Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der Südseite der Turnerstraße Hausnummern 88 – 17 ...
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Datum der Verkündung: 17.02.2024
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück der ArcelorMittal Bremen GmbH“ in Bremen
Der verfügende Teil des ...
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Datum der Verkündung: 14.02.2024
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ortsgesetzes vom ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2024
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung von Planunterlagen
Die ALSTOM Transport Deutschland GmbH plant auf dem Hafenbahnbetriebsgelände in Bremen den Bau einer Fahrzeugwerkstatt für die Wartung und Instandhaltung der ...
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Datum der Verkündung: 10.02.2024
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2024
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2024
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 159 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Verbrauchermarktes und von Wohngebäuden in Bremen Gröpelingen an ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2024
Bebauungsplan 2544
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2544 „Nordwerk Mercedes-Benz“ für ein Gebiet in Bremen - Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im Holter Feld, Ludwig-Roselius-Allee, Hermann-Koenen-Straße und ...
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Datum der Verkündung: 18.01.2024
Neuer Bebauungsplan (2565)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.01.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen, Ortsteil Mahndorf, nordwestlich der Bahnstrecke Kirchweyhe - Sagehorn, nordöstlich der Bebauung an ...
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Datum der Verkündung: 13.01.2024
Allgemeinverfügung für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Überseepromenade – Landmarktower bis Hessensteinstraße“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer
vom 09.01.2024
Aufgrund des § 64 ...
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Datum der Verkündung: 11.01.2024
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 60 – 71 der VO (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 11 – 67 der VO (EU) 2020/687 i. V. m. § 18 - 33 der GeflPestSchV ...
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Datum der Verkündung: 09.01.2024
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...
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Datum der Verkündung: 06.01.2024
Allgemeinverfügung
Gemäß § 41 Absatz 1 Bremisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG)[1] in Verbindung mit §§ 1 Absatz 3 Nr. 5 und 39 Absatz 1 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz[2] ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze ...
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Datum der Verkündung: 02.01.2024
Allgemeinverfügung
Gemäß des § 10 Absatz 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:
In der Zeit von ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2023
Allgemeinverfügung zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie FS in der Zeit von Sonntag, 31. Dezember 2023 (Silvester) 18.00 Uhr bis Montag, 1. Januar 2024 (Neujahr), 06.00 Uhr
Gemäß des § 10 Absatz 1 des Bremischen Polizeigesetzes in ...
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Datum der Verkündung: 13.12.2023
Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung fasste am 22.11.2023 den Beschluss zur ...
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Datum der Verkündung: 08.12.2023
Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 02/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel
Auf der Grundlage der Art. 60 – 7 ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2023
Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung fasste am 22.11.2023 den Beschluss zur ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2023
Bremen-Vegesack und Bremen-Burglesum: Einstellung des Bauleitplanverfahrens
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22.11.2023 beschlossen, den Planaufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 1246 „Oeversberg“ für ein Gebiet in ...
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Datum der Verkündung: 02.12.2023
Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel
Auf der Grundlage der Art. 60 – 7 ...
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Datum der Verkündung: 02.12.2023
Planfeststellungsbeschluss für die länderübergreifenden (Freie Hansestadt Bremen/Niedersachsen) Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach/Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr
Az.: 66.33.11-14 (4712)
Der Plan für die Hochwasserschutzmaßnahmen am ...
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Datum der Verkündung: 01.12.2023
Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und Oberneuland-Rockwinkel
Am Freitag, 08.12.2023, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten ...
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Datum der Verkündung: 01.12.2023
Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung und der Unterausschüsse
Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 20.10.2020, berät der Landesausschuss für Weiterbildung die mit ...
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Datum der Verkündung: 28.11.2023
Neuer Bebauungsplan 2561
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet in Bremen-Findorff, Ortsteil Regensburger Straße zwischen Utbremer Ring, Augsburger Straße und Bundesstraße 6 (B6) aufzustellen und dem Senat und ...
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Datum der Verkündung: 25.11.2023
Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...
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Datum der Verkündung: 24.11.2023
Widmung in Bremen-Oberneuland
Erweiterung Widmungsumfang Ottenhof
Ab Wendeplatz der Straße Ottenhof verläuft in südöstlicher Richtung vor den Häusern Nr. 63 und 65 eine Geh- und Radweganlage, die mit Verfügung vom 28. Juni 1995 als solche gewidmet ...
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Datum der Verkündung: 16.11.2023
Errichtung und Betrieb eines integrierten Elektrostahlwerksam Standort Bremen
Die ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen, beantragt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, ein neues Integriertes Elektrostahlwerk zur ...
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Datum der Verkündung: 13.11.2023
Bebauungsplan 2518 „Konrad-Adenauer-Allee“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet ...
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Datum der Verkündung: 11.11.2023
Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2024
Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § ...
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Datum der Verkündung: 28.10.2023
Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen
Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 11. Oktober 2022 geändert worden ...
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Datum der Verkündung: 21.10.2023
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören
Nach § 42 Absatz 2 ...
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Datum der Verkündung: 21.10.2023
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum ...
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Datum der Verkündung: 21.10.2023
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder ...
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Datum der Verkündung: 21.10.2023
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
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Datum der Verkündung: 14.10.2023
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das beantragte Änderungsverfahren im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in ...
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Datum der Verkündung: 14.10.2023
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der aktualisierten Berichte zum Zustand der deutschen Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL)
Am 15. Juli 2008 ist die Europäische Meeresstrategie ...
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Datum der Verkündung: 13.10.2023
Aufgrund des § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes (VersG) ergeht folgende
ALLGEMEINVERFÜGUNG
Auf dem Gebiet der Stadtgemeinde Bremen ist es am Freitag, den 13.10.2023, anlässlich des Aufrufs im Internet zum „Freitag der Al-Aqsa-Flut“ durch die ...
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Datum der Verkündung: 07.10.2023
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB
In der Zeit von Februar 2022 – März 2023 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben.
Die ...
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Datum der Verkündung: 23.09.2023
Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland
Am 9. Juni 2024 findet die Wahl der Abgeordneten des ...
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Datum der Verkündung: 21.09.2023
Allgemeinverfügung zur Annahme von Sperrmüll auf der Recycling-Station Oberneuland
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. ...
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Datum der Verkündung: 18.09.2023
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff
Der HY.City.Bremerhaven GmbH & Co. KG, Apenrader Straße 11, 27580 Bremerhaven, ist für die Errichtung und den Betrieb am Standort Grauwallring 18, 27580 Bremerhaven am 7. ...
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Datum der Verkündung: 09.09.2023
Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee - Crow Mountain Survival 17.09.2023 / 11 - 15 Uhr
Auf Antrag des ATS Buntentor e.V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2023, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. ...
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Datum der Verkündung: 04.09.2023
Durchführung von Vorarbeiten (Kartierungsarbeiten) gemäß § 44 Absatz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Zwecke der Verlegung einer Höchstspannungserdkabel-Verbindung Korridor B gemäß Bundesbedarfsplangesetz Nummern 48 und 49
Die Amprion GmbH hat ...
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Datum der Verkündung: 01.09.2023
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 — a-1)
Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...
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Datum der Verkündung: 01.09.2023
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 — a-1)
Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...
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Datum der Verkündung: 26.08.2023
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 3. September 2023 – SUP Challenge
Auf Antrag der Spospom GmbH wird gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2180-a-1) und § 6 Abs. 2 der Verordnung zur Regelung des ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2023
Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen
Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die ...
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Datum der Verkündung: 18.08.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße, Lüder-von-Bentheim-Straße, Georg-Gröning-Straße und Schubertstraße (St. Joseph-Stift)
Die ...
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Datum der Verkündung: 15.08.2023
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von WasserstoffAntrag der HY.City Bremerhaven GmbH & Co. KG
Für das von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen am 5. Juni 2023 angekündigte Vorhaben (Brem.ABl. S. 477) sind keine Einwendungen ...
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Datum der Verkündung: 12.08.2023
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2550 „Hans-Böckler-Straße“ für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Hans-Böckler ...
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Datum der Verkündung: 28.07.2023
Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Die Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 ...
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Datum der Verkündung: 21.07.2023
Entwidmung in Bremen–Überseestadt(Memeler Straße)
Die Memeler Straße wird gemäß § 7 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßen-gesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S ...
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Datum der Verkündung: 15.07.2023
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
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Datum der Verkündung: 08.07.2023
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für den Neubau der nordöstlichen Ufereinfassung im Bereich des Kalihafens in Bremen-Häfen
Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen hat am 08.06.2023 die ...
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Datum der Verkündung: 24.06.2023
Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum am 1. und 2. Juli 2023 – 24-Stunden-Paddeln
Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln 2023, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April ...
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Datum der Verkündung: 24.06.2023
Raumordnungsverfahren für die Errichtung der 380 kV-Leitung Conneforde -Samtgemeinde Sottrum, Teilabschnitt Elsfleth_West – Samtgemeinde Sottrum, einschließlich Neubau eines Umspannwerks im Bereich der Samtgemeinde Sottrum (BBPlG-Vorhaben Nr. 56/NEP ...
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Datum der Verkündung: 23.06.2023
Widmung in Bremen-St. Magnus (E 1023: Bi de Böken, De Drift)
(Erschließung 1023 „An Rauchs Gut“)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 1023 werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20 ...
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Datum der Verkündung: 22.06.2023
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2554 „Campus Osterholz“ für ein Gebiet in Bremen- Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, ...
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Datum der Verkündung: 17.06.2023
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Bewilligungsverfahren für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal
Die wesernetz Bremen GmbH, Theodor-Heuss-Allee 20, 28215 Bremen hat am 15. Mai 2023 die ...
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Datum der Verkündung: 17.06.2023
Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 26. Juni 2023 um 19.30 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zum Bebauungsplan 2563 ...
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Datum der Verkündung: 15.06.2023
Verfahren zur Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremen- Teil Bremerhaven -
Das Land Bremen beabsichtigt das Landschaftsprogramm Bremerhaven neu aufzustellen.
Das seit 1991 für Bremerhaven geltende Landschaftsprogramm Bremerhaven basiert auf ...
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Datum der Verkündung: 15.06.2023
Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
(1) Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 in der Stadtgemeinde Bremen für den ...
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Datum der Verkündung: 14.06.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 162 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg zwischen Holsteiner Straße und Hemmingstedter Schanze
Die ...
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Datum der Verkündung: 10.06.2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 114 (VEP 114) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (16. FNP-Änderung) im Parallelverfahren
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 den Aufstellungsbeschluss für ...
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Datum der Verkündung: 10.06.2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 (VEP 115) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (17. FNP-Änderung) im Parallelverfahren
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 den Aufstellungsbeschluss zur 17. ...
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Datum der Verkündung: 05.06.2023
Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff
Der HY.City.Bremerhaven GmbH & Co. KG, Apenrader Str. 11, 27580 Bremerhaven, beabsichtigt am Standort Grauwallring 18, 27580 Bremerhaven, die Errichtung und den Betrieb einer ...
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Datum der Verkündung: 05.06.2023
Planfeststellung für das Bauvorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw Gabelung – Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen
Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, ...
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Datum der Verkündung: 01.06.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremen zur Regelung von Starts und Landungen von Luftfahrzeugen am Flughafen Bremen aufgrund der NATO-Übung Air Defender 2023 innerhalb der Flugbeschränkungszeiten sowie ...
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Datum der Verkündung: 27.05.2023
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am und 11. Juni 2023 – Kanu Polo und Kanu Testival
Auf Antrag des Landes-Kanu-Verband Bremen e. V. wird, zwecks Durchführung der Norddeutschen Meisterschaft im Kanupolo sowie des 2. Bremer Kanu-Testivals ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Allgemeinverfügung
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:
Anlässlich des ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Bebauungsplan 2548 „Oberschule im Park“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2548 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am alten Sportplatz, dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan 2545B
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2545B für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Bebauungsplan 2444 „Holzhafen/Großmarkt“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2444 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen dem Großmarkt und der Straße Am Holzhafen im beschleunigten Verfahren nach § 13a ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 167
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 167 für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Horn) in Bremen Horn-Lehe an der ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 166
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 166 für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Hollerland) in Bremen Horn-Lehe ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan (2560)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Am Hohentorsplatz einen ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan (2559)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Am Hohentorsplatz einen Bebauungsplan ...
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Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan (2549)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Findorff zwischen Innsbrucker Straße, Utbremer Ring, Hemmstraße und Brixener Straße einen Bebauungsplan ...
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Datum der Verkündung: 15.05.2023
Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Obervieland zur Grün-Station
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. ...
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Datum der Verkündung: 13.05.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet in Bremen-Findorff, Ortsteil Regensburger Straße zwischen Augsburger Straße und Utbremer Ring und B 6
Die Stadtgemeinde ...
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Datum der Verkündung: 09.05.2023
Berichtigung der Amtlichen Bekanntmachung vom 6. Mai 2023
In der Wahlbekanntmachung vom Sonnabend/Sonntag 6./7. Mai 2023 wurde ein falsches Datum angegeben. Für die Auszählung der Stimmzettel der Menschen aus anderen Ländern der EU trifft sich der ...
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Datum der Verkündung: 06.05.2023
Wahl-Bekanntmachung
Am 14. Mai 2023 ist Wahl:Die Wahl der Bremischen Bürgerschaft im Land Bremen
Und es gibt noch mehr Wahlen:
In der Stadt Bremen:Hier werden die Beiräte für die Stadt Bremen gewählt.Es gibt 22 Beiräte.
In Bremerhaven:Hier wird ...
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Datum der Verkündung: 05.05.2023
Allgemeinverfügung
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:
Anlässlich des ...
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Datum der Verkündung: 04.05.2023
Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaft Oberneuland-Rockwinkel
Am Freitag, 12.05.2023, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Oberneuland ...
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Datum der Verkündung: 29.04.2023
Bebauungsplan 1631 „Neue Strandlust“ in Bremen-Vegesack: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10. März 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Vegesack ...
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Datum der Verkündung: 26.04.2023
Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG)1 vom 19. April 2023 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder ...
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Datum der Verkündung: 26.04.2023
Bekanntmachung über die Bestellung des Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen
Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die ...
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Datum der Verkündung: 24.04.2023
Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung
Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, ist für die Errichtung und den Betrieb am Standort Am Luneort 1 ...
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Datum der Verkündung: 22.04.2023
Neuer Vorhabenbezogener Bebauungsplan 147
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 147 (VE 147 „Ahoy“) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der ...
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Datum der Verkündung: 22.04.2023
Bebauungsplan 2158
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2158 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben aufzustellen und dem Senat und ...
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Datum der Verkündung: 22.04.2023
Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack: Neufassung des Planaufstellungsbeschlusses
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut)
zwischen der Bahnstrecke ...
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Datum der Verkündung: 17.04.2023
Allgemeinverfügung Dienstbereitschaft Apothekenvom 15. März 2023
Die Apothekerkammer Bremen ordnet als zuständige Behörde nach § 23 Absatz 2 der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) an:
Die öffentlichen Apotheken im Land Bremen werden zu folgenden ...
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Datum der Verkündung: 15.04.2023
Wichtige Infos über die Wahlen
Am 14. Mai 2023 sind Wahlen:
Zur Bremischen Bürgerschaft
Zu den Beiräten in der Stadt Bremen
Zur Stadt-Verordneten-Versammlung der Stadt Bremerhaven
Das Wähler-Verzeichnis
Es gibt ein Wähler-Verzeichnis.Das ...
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Datum der Verkündung: 08.04.2023
Bebauungsplan 366 „Dillener Quartier“ in Bremen-Blumenthal: Erneute öffentliche Auslegung
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 09.03.2023 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 366 „Dillener Quartier“ ...
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Datum der Verkündung: 06.04.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung der Grünfläche Waller Mitte im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage
Gemäß § 29 Absatz 1 Satz ...
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Datum der Verkündung: 05.04.2023
Widmung in Bremen – Blumenthal (Lüssum-Bockhorn)
Der Schweingruberweg, abgehend von der Turnerstraße in südlicher Richtung zwischen Pürschweg und Hegeweg, wird einschließlich der Wendeanlage mit im Südosten anschließenden Parkplätzen gemäß § 5 ...
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Datum der Verkündung: 03.04.2023
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 21. Änderung Flächennutzungsplan Bremen „Vorderes Woltmershausen“ in Bremen-Woltmershausen, Am Gaswerk, vorderes Woltmershausen (Tabakquartier) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 21. März 2023 den ...