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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 21.12.2019
Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau – obere Wasserbehörde- veröffentlicht gem. Art. 14 Abs ...
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Datum der Verkündung: 19.12.2019
Neuer Bebauungsplan 2504
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2504 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt / Alte Neustadt, zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und der Straße Am Deich, im beschleunigten Verfahren ...
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Datum der Verkündung: 19.12.2019
Neuer Bebauungsplan 2493
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2493 für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Breloher Weg, Wienhauser Straße, Müdener Straße, Beneckendorffallee und dem Gelände des ...
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Datum der Verkündung: 19.12.2019
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 125 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2019
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Burglesum ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 „Park Richardson“ (zugleich Vorhaben- ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2019
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße und Schulkenstraße ein ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2019
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 10. Dezember 2019 den Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – beschlossen.
Der Plan ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2019
Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2020
Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2019
Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat einen zusätzlichen Termin für die gemäß § 28 Bremisches ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2019
Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Oberneuland-Rockwinkel“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Oberneuland -“
Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2019
Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Borgfeld“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Borgfeld -“
Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz – WVG) vom 12. Februar ...
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Datum der Verkündung: 04.12.2019
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgnde Daten von ...
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Datum der Verkündung: 30.11.2019
Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...
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Datum der Verkündung: 23.11.2019
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Bebauungsplan 2506für die Errichtung eines Betriebshofes des Umweltbetrieb Bremen auf dem Friedhof Huckelriede an der Habenhauser Landstraße
Die Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 21.11.2019
A L L G E M E I N V E R F Ü G U N G
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:
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Datum der Verkündung: 16.11.2019
Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat die Termine für die gemäß § 28 Bremisches Wassergesetz ...
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Datum der Verkündung: 06.11.2019
Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport gibt gem. § 1 Bremisches Gesetz über die Veröffentlichung ...
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Datum der Verkündung: 02.11.2019
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von März – April 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 12.10.2019
Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes
Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der Stadtgemeinde Bremen liegenden Schank- und ...
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Datum der Verkündung: 02.10.2019
Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 24.09.2019
Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 441, 2002 S. 47), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.04.2017 ...