Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 23.10.2021
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen und

  Datum der Verkündung: 23.10.2021
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder ...

• Festlegung der Warnstufe 1 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 20.10.2021
  Festlegung der Warnstufe 1 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...

• Änderung der Begründung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 16.10.2021
  Änderung der Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021 Die Begründung zur 29. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV ...

• Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze)

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Lüssum Bockhorn (An der ...

• Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1627 für ein Gebiet in Bremen- Lüssum-Bockhorn ...

• Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen- Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, ...

• Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 14.10.2021
  Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 12.10.2021 zum Kuttentrageverbot von Bekleidungsstücken und Abzeichen von Motorradgruppierungen, soweit sich diese auf sog. Outlaw Motorcycle Gangs beziehen, für den Bremer Freimarkt 2021 und kleinen Freimark

  Datum der Verkündung: 14.10.2021
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 09.10.2021
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der ...