Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt“ (Am Sodenmattsee) als Hundes

  Datum der Verkündung: 03.02.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt" (Am Sodenmattsee) als ...

• Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz von Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 02.02.2023
  Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023

  Datum der Verkündung: 01.02.2023
  Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023 Begründung: Die vorliegende ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 28.01.2023
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Neuer Bebauungsplan 2523

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan 2523 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Alte Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße (überwiegend ...

• Neuer Bebauungsplan (2557)

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan (2557) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Diedrich-Wilkens-Straße, Gießerweg, dem Tamra-Hemelingen-Park und westlich ...

• Neuer Bebauungsplan (2556)

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan (2556) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, für ein das Gebiet in Bremen-Hemelingen östlich der Olbersstraße (Verlängerung), südlich der Europaallee, westlich der ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 35 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) und Umweltverträglichkeitsprüfung für die wesent

  Datum der Verkündung: 21.01.2023
  Planfeststellungsverfahren für die wesentliche Änderung der Deponie 2 – Ablagerung von Gasreinigungsschlämmen – der ArcelorMittal Bremen GmbH in der Stadtgemeinde Bremen Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat ...

• Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, dass der Planaufstellungsbeschluss 1244 für die ...

• Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG) Der Entwurf des externen Notfallplanes für die Firma PROGAS GmbH & Co KG, ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 14.01.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche Auf der ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – „Neue Strandlust“ in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“)

  Datum der Verkündung: 10.01.2023
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – Neue Strandlust Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“) zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem ...

• Widmung in Bremen-Aumund (Am Aumunder Bahnhof)

  Datum der Verkündung: 10.01.2023
  Widmung in Bremen-Aumund Erschließung 1027 Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S. 520), werden unter Einreihung ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 03.01.2023
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ...

• Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung

  Datum der Verkündung: 23.12.2022
  Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, beabsichtigt auf dem Grundstück Am Lune­ort 15, 27572 Bremerhaven ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, Oberne

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde) über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde)über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen Vom 14.12.2022 Aufgrund ...

• Neuer Bebauungsplan 2351

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Neuer Bebauungsplan 2351 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2351 „Koch und Bergfeld Areal“ für ein Gebiet in Bremen-Neustadt in den Ortsteilen Neuenland, Gartenstadt-Süd und Huckelriede zwischen Kirchweg, Fabrikweg, ...

• Allgemeinverfügung für die Widmung der Hochwasserschutzanlage Überseeinsel im Bereich des früheren Kellogg-Geländes und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Widmung der Hochwasserschutzanlage Überseeinsel im Bereich des früheren Kellogg-Geländes und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den ...