Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Erneute Offenlegung von Planunterlagen im Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 01.07.2017
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven - Erneute Offenlegung von Planunterlagen - Die DB-Netz AG, Regionalbereich Nord ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Ochtum

  Datum der Verkündung: 24.06.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln, gemäß § 14 ...

• Auslegung des Genehmigungsbescheids für die Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) am Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 20.06.2017
  Bekanntmachung I. Der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH wurde am 16.06.2017 die Genehmigung für Anlage und Betrieb eines Hubschrauber–Sonderlandeplatzes als ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 130

  Datum der Verkündung: 15.06.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 130 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 130 für die Errichtung eines Büro-und Geschäftshauses ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 126

  Datum der Verkündung: 15.06.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 126 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 126 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur ...

• Neuer Bebauungsplan 2492

  Datum der Verkündung: 15.06.2017
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2492 für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe zwischen Boulevard und Sportanlagen der Universität, Autobahnzubringer Universität, Max-von-Laue-Straße und Emmy-Noether-Straße im beschleunigten ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für das Wendebecken und die Kranhafenkaje in Bremen-Überseestadt

  Datum der Verkündung: 03.06.2017
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Hochwasserschutz Wendebecken und Kranhafenkaje“ in Bremen-Überseestadt Das ...

• 10. Ortsgesetz über die Gestaltung der Fassaden und Dächer für ein Gebiet zwischen Stephanibrücke, Eduard- Schopf-Allee, Doventorstraße, Diepenau und Hinter der Mauer (Bearbeitungsstand: 09.11.2016) (Satzungsaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 03.06.2017
  10. Ortsgesetz über die Gestaltung der Fassaden und Dächer für ein Gebiet zwischen Stephanibrücke, Eduard- Schopf-Allee, Doventorstraße, Diepenau und Hinter der Mauer (Bearbeitungsstand: 09.11.2016)

• Neuer Bebauungsplan 2460

  Datum der Verkündung: 27.05.2017
  Neuer Bebauungsplan 2460 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2460 für ein Gebiet in Bremen-Walle zwischen Steffensweg, Dedesdorfer Straße, Vegesacker Straße und ...

• Neuer Bebauungsplan 2495

  Datum der Verkündung: 27.05.2017
  Neuer Bebauungsplan 2495 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2495 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt zwischen Herdentorsteinweg, Rembertiring und ...

• Entwidmung in Bremen-Mitte

  Datum der Verkündung: 24.05.2017
  Entwidmung in Bremen-Mitte Martinistraße/Ecke Wilhelm-Kaisen-Brücke Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 31.05.2017 um 18 Uhr in der Mensa im NW1, Otto-Hahn-Allee 1, 28359 Bremen. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan 2492

  Datum der Verkündung: 24.05.2017
  Beteiligung der Bürger/innenan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt den Bebauungsplan 2492 für ein Gebiet in ...

• Widmung in Bremen-Strom und Bremen-Seehausen

  Datum der Verkündung: 18.05.2017
  Widmung in Bremen-SeehausenMerkurstraße (Lückenschluss) Im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Bauabschnittes 3/2 der A 281 ist auch der Anschluss an das Verkehrsnetz ...

• Widmung in Bremen-Strom und Bremen-Seehausen

  Datum der Verkündung: 18.05.2017
  Widmung der A 281 (Bauabschnitt 3/2) in Bremen-Strom Gemäß § 2 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom  28. Juni 2007 ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

  Datum der Verkündung: 13.05.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 172 Abs. 2 Baugesetzbuch10. Ortsgesetz über die Gestaltung der Fassaden und Dächer für ein Gebiet zwischen Stephanibrücke, Eduard-Schopf-Allee, Doventorstraße, Diepenau und Hinter der Mauer

• Erlass von Verordnungen zur Neuregelung hochwasserschutzrechtlicher Vorschriften

  Datum der Verkündung: 13.05.2017
  Erlass von Verordnungen zur Neuregelung hochwasserschutzrechtlicher Vorschriften Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr beabsichtigt, folgende Verordnungen zu erlassen: 1 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 06.05.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB   In der Zeit von September – Oktober 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Bebauungsplanverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (V + E-Plan) 130 „Jacobshof“

  Datum der Verkündung: 06.05.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeitan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 130 „Jacobshof“ (Vorhaben- und Erschließungsplan - ...

• Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1274 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum im Bereich südlich Altenheim Blumenkamp, Raschenkampsweg, Auf dem Hohen Ufer und Billungstraße vom 15.05.2017 bis 22.06.2017

  Datum der Verkündung: 29.04.2017
  Neuer Bebauungsplan 1274 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1274 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum im Bereich südlich Altenheim Blumenkamp, Raschenkampsweg, Auf dem ...

• Einwohnerversammlung am 10. Mai 2017 , um 18.30 Uhr im Ortsamt Neustadt/Woltmershausen (Sitzungsraum), Neustadtscontrescarpe 44, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße

  Datum der Verkündung: 29.04.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 29.04.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der 110. Bremer Ruderregatta, gemäß § 14 Bremisches ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

  Datum der Verkündung: 24.04.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch   Vorhabenbezogener Bebauungsplan 129 für die Errichtung eines Ärztehauses und die ...

• Bebauungsplan 2464 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, Beim Rethpol, beiderseits Am Großen Kuhkamp

  Datum der Verkündung: 05.04.2017
  Neuer Bebauungsplan 2464 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2464 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, Beim Rethpol, ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Berichtigung und Widmung in Bremen-Kattenturm 1       Bereinigung der Widmung Hinterm SielhofDer 2. Bauabschnitt der Straße Hinterm Sielhof ab ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Widmung in Bremen-Huchting und Bremen-Obervieland Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der genannten Erschließungen werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Widmung in Bremen-Horn-Lehe Erschließung 938 – Kuhlweinstraße Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 938 werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen ...

• Bebauungsplan 2453 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Halmerweg, Mählandsweg und Stuhmer Straße

  Datum der Verkündung: 25.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2453 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2453 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Halmerweg, Mählandsweg und Stuhmer Straße im ...

• Bebauungsplan 2391 für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich der Tettenbornstraße

  Datum der Verkündung: 25.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2391 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2391 für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung Aufstallpflicht für Geflügelhalter

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung[i]) folgende

• Bebauungsplan 2495 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt, zwischen Herdentorsteinweg, Rembertiring und Auf der Brake (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2495 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 16. März 2017 beschlossen, für ein Gebiet in ...

• Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2486 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 16. März 2017 beschlossen, für ein Gebiet ...

• Auslegung der Antragsunterlagen für die Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) am Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Bekanntmachung I. Die Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH (als Trägerin des Vorhabens), plant die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber – Sonderlandeplatzes als ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau-km 2+913 bis Bau-km 4+860

  Datum der Verkündung: 10.03.2017
  Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau – km 2+913 bis Bau –km 4+860 Die Deutsche ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten und Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 04.03.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Woltmershauser Straße 450-454, Blockinnenbereich zwischen Goosekamp, Auf dem Bohnenkamp, Huchtinger Straße und Woltmershaus

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 127 für die Errichtung einer ...

• Bebauungsplan 2491für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland südlich Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) und der Eisenbahnstrecke Bremen-Buchholz zur Änderung von Festsetzungen für Teilflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 2369

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2491 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2491 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland südlich der Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) ...

• Bebauungsplan 2487 für ein Gebiet in Bremen-Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn 27

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2487 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2487 für ein Gebiet in Bremen-Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke ...

• Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe über die Umsetzung der vorbereitenden Maßnahmen der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Linie 8 auf den Streckenabschnitten III-V

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe über die Umsetzung der vorbereitenden Maßnahmen der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Linie 8 auf den Streckenabschnitten III ...

• Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Klinikums Bremerhaven - Hubschrauber-Sonderlandeplatz (Dachlandeplatz) Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Hubschrauber-Sonderlandeplatz (Dachlandeplatz) Klinikum Bremerhaven Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Klinikums ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 100 für die Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße (Öffentliche Auslegung vom 20. Februar 2017 bis 20. März 2017 beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr)

  Datum der Verkündung: 11.02.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 100 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 100 für die Errichtung eines ...

• Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zur Änderung der Eisenbahnüberführung „Cherbourger Straße“ in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 11.02.2017
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);Änderung der Eisenbahnüberführung „Cherbourger Straße“ in Bremerhaven- Anhörungsverfahren – Im ...

• Veröffentlichung des digitalen Baulückenkatasters für die Stadt Bremen als Website

  Datum der Verkündung: 04.02.2017
  Veröffentlichung des Baulückenkatasters für die Stadt Bremen Die Stadt Bremen beabsichtigt, das Angebot des Baulückenprogramms zu aktualisieren und ein digitales ...

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 04.02.2017
  Versteigerung Am Samstag, d. 11.02.2017 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 124 (zugleich zum Teil Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von vier Wohnheimen für Studierende und Geflüchtete an der Anne-Conway-Straße in Bremen - Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 01.02.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (124) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 124 (zugleich zum Teil Vorhaben- und Erschließungsplan) für die ...

• Bodenrichtwertkarte Bremen 2015

  Datum der Verkündung: 01.02.2017
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2015 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Bebauungsplan 2493 (B-Plan 2493) für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Wienhauser Straße, Müdener Straße und Beneckendorffallee

  Datum der Verkündung: 30.01.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2493 (B-Plan 2493)für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 23.01.2017
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965). Die ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (VE_125) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden in der Wilseder-Berg-Straße in der Gartenstadt Vahr

  Datum der Verkündung: 23.01.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (VE_125) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden in der Wilseder-Berg-Straße in der Gartenstadt Vahr

• Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Langzeitlagers auf dem Grundstück Wardamm

  Datum der Verkündung: 09.01.2017
  Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Langzeitlagers auf dem Grundstück Wardamm Mit Bescheid vom 5. Januar 2017 wurde dem Bremischen Deichverband am linken ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.01.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Mai – Juni 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...