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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 04.12.2024
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für zwei Teilgeltungsbereiche in Bremen-Borgfeld zwischen der Borgfelder Heerstraße, Erich-Viohl-Weg, Daniel-Jacobs-Allee und Kuhweideweg einen ...
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Datum der Verkündung: 04.12.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2550 für ein Gebiet in Bremen - Überseestadt, zwischen Hans-Böckler-Straße, Lloydstraße und Zweigstraße zur Aufhebung des Bebauungsplans 829 und eines Teilstücks des Staffelbau- und ...
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Datum der Verkündung: 04.12.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2514 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt/Neuenland zwischen Kleingartenanlage Helgoland-Westerland, Ochtumdeich und Flughafen Bremen in Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße aufzustellen und dem ...
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Datum der Verkündung: 04.12.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Neustadt (Kleingartenanlage-Flughafen, Hanna-Kunath-Straße) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um ...
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Datum der Verkündung: 03.12.2024
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal am Hegeweg 1 - 25 und der Turnerstraße (Ortsteil Lüssum-Bockhorn) einen Bebauungsplan aufzustellen (Planaufstellungsbeschluss ...
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Datum der Verkündung: 03.12.2024
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen auf den Grundstücken der Straße Auf dem Berge 3 - 9 und rückwärtig der Straße Grohner Gartenweg 6 a einen Bebauungsplan ...
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Datum der Verkündung: 03.12.2024
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen den Straßen An de Deelen, Steenkuhlenweg und Schwaneweder Straße (Ortsteil Lüssum-Bockhorn) einen Bebauungsplan im ...
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Datum der Verkündung: 03.12.2024
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen- Vegesack im Ortsteil Schönebeck für die Grundstücke der Borchshöher Straße 31 – 37, südlich des Erschließungswegs des Kleingartengebietes, ...
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Datum der Verkündung: 03.12.2024
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack rückwärtig der Straße Kücksberg 51 - 59, der Hermann-Fortmann-Straße 5 - 13 und rückwärtig anschließenden Grundstücken einen ...
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Datum der Verkündung: 27.11.2024
Die Polizei Bremen als zuständige Gefahrenabwehrbehörde erlässt folgende
Allgemeinverfügung
In Bremen, Stadtteil Huchting, wurde im Bereich des Willakedamm am 25. November 2024 gegen 14:00 Uhr bei Sondierungsarbeiten eine Sprengbombe gefunden. Um ...
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Datum der Verkündung: 27.11.2024
Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat mit Schreiben vom 14.06.2024 und 12.11.2024 bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft der Freien Hansestadt Bremen die Durchführung eines ...
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Datum der Verkündung: 23.11.2024
Am Freitag, 06.12.2023 um 10.30 Uhr findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche Oberneuland, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten Jagdgenossenschaft statt.
Tagesordnung:
Begrüßung und Genehmigung der ...
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Datum der Verkündung: 23.11.2024
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen sich die Bemessungsgrundlage nach § 5 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadtgemeinde Bremen seit der letzten Festsetzung laut Steuerbescheid nicht geändert hat, wird ...
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Datum der Verkündung: 08.11.2024
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Datum der Verkündung: 05.11.2024
Bekanntmachung des Amtes für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburgvom 23.10.2024 – ArL LG 20223-03/CoSo-LF-A –
Auf Antrag des Übertragungsnetzbetreibers TenneT TSO GmbH hat das ArL Lüneburg ein Raumordnungsverfahren (ROV) gemäß § 15 ...
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Datum der Verkündung: 30.10.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen - Häfen (Bremer Industriepark und Energieknoten) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um ...
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Datum der Verkündung: 30.10.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) 165 für ein Gebiet in Bremen -Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und Ecke ...
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Datum der Verkündung: 26.10.2024
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...
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Datum der Verkündung: 10.10.2024
Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 28. Oktober 2023 geändert worden ist, wird gemäß § 69 Absatz 1 Gewerbeordnung (GewO) geändert und wie folgt neu gefasst:
I.
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Datum der Verkündung: 05.10.2024
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften jährlich bis zum 31. März ...
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Datum der Verkündung: 05.10.2024
Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgende Daten von Familienangehörigen ihrer Mitglieder übermitteln, auch wenn diese nicht derselben oder keiner öffentlich ...
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Datum der Verkündung: 05.10.2024
Nach § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung ...
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Datum der Verkündung: 05.10.2024
In der Zeit von Oktober 2023 – März 2024 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben.
Die Empfangsberechtigten, denen Rechte an diesen Gegenständen zustehen, werden gebeten, ihre ...
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Datum der Verkündung: 01.10.2024
Gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten erhält die Öffentlichkeit ...
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Datum der Verkündung: 28.09.2024
Aufgrund des §§ 14; 18 des Bremischen Wassergesetzes (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl., S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. November 2020 (Brem.GBl. S. 1486, 1581) und des § 6 Absatz 3 der Verordnung zur ...
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Datum der Verkündung: 21.09.2024
Auf Antrag des Vereins für Wassersport e. V. Vegesack wird, zwecks Durchführung der Opti-Einheitsregatta, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. November 2 ...
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Datum der Verkündung: 14.09.2024
Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche 2024, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. November 2020 ...
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Datum der Verkündung: 10.09.2024
Neuer Bebauungsplan 2563 „Brinkmann-Areal-Sportweltgelände“
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 05.09.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Woltmeshausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, der Straße am ...
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Datum der Verkündung: 09.09.2024
Die Anhörungsbehörde bei der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung wird die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen zu dem Plan mit der Trägerin des Vorhabens und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, in einer mündlichen ...
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Datum der Verkündung: 07.09.2024
Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. / bremenRAcing UG wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2024, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. ...
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Datum der Verkündung: 04.09.2024
Öffentliche Bekanntmachung
Ladung
Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen ist gemäß § 22 Allgemeines Eisenbahngesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), ...
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Datum der Verkündung: 02.09.2024
Bekanntmachung
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) für Bremerhaven. ...
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Datum der Verkündung: 02.09.2024
Bekanntmachung
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) für Bremen.
Der ...
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Datum der Verkündung: 31.08.2024
Bebauungsplan 2520
für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe, Ortsteil Lehesterdeich, beidseitig Edisonstraße, westlich und nördlich Kopernikusstraße und östlich Lilienthaler Heerstraße
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, in Bremen Horn-Lehe den ...
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Datum der Verkündung: 28.08.2024
Widmung in Bremen – Walle
(Arbeitsbezeichnung: Dedesdorfer Platz/Waller Mitte)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der sogenannten Waller Mitte werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2024
Auf Antrag der Spospom GmbH wird, zwecks Durchführung einer privaten SUP-Challenge, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. November 2020 (Brem.GBl. S. 1486 ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2024
Auf Antrag des Landes-Kanu-Verbands Bremen e. V. wird, zwecks Durchführung der 53. Deutschen Meisterschaft im Kanupolo gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 2 ...
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Datum der Verkündung: 20.08.2024
Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § 20 Absatz 3 des Gesetzes über die Arbeitnehmerkammer im Land Bremen (ArbNkG) vom 28. März 2000 (Brem.GBl. S. 83), der ...
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Datum der Verkündung: 17.08.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2545 B für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem Bereich Schriefersweg sowie dem ...
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Datum der Verkündung: 17.08.2024
Gemäß § 73 Abs. 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet am Dienstag, den 27. August 2024 um 10.00 Uhr, im Hause des Umweltschutzamtes Bremerhaven, Besprechungsraum, 1. Etage, Grashoffstraße 7, 27570 Bremerhaven, die Erörterung der im Rahmen des ...
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Datum der Verkündung: 06.08.2024
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Datum der Verkündung: 27.07.2024
Bebauungsplan 334 „Teilaufhebung Friedehorst“ in Bremen-Burglesum: Planaufhebungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.06.2024 beschlossen, einen Teil des Bebauungsplans 334 für ...
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Datum der Verkündung: 20.07.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Hemelingen (Hemelinger Bahnhofstraße, südlich Ahlringstraße) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um ...
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Datum der Verkündung: 16.07.2024
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 14. Änderung Bremen-Vegesack (Steingut)
Die Stadtbürgerschaft hat am 18. Juni 2024 den Flächennutzungsplan Bremen – 14. Änderung Bremen-Vegesack (Steingut) – beschlossen.
Der Plan über die ...
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Datum der Verkündung: 13.07.2024
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Datum der Verkündung: 01.07.2024
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Datum der Verkündung: 25.06.2024
Der ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen, wurde mit Datum vom 12. Juni 2024 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen -Dienstort Bremen- nach §§ 4, 6 i.V.m. § 8 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die ...
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Datum der Verkündung: 08.06.2024
Der verfügende Teil des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. Juni 2024 und die Rechtsbehelfsbelehrung werden nachfolgend öffentlich bekanntgegeben, § 27 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 1 ...
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Datum der Verkündung: 01.06.2024
Beschränkung des Gemeingebrauchs Unisee/Stadtwaldsee Einhorn-Triathlon Club Bremen 9. Juni 2024
Auf Antrag des Triathlon Club Bremen wird gemäß Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch ...
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Datum der Verkündung: 01.06.2024
W a h l b e k a n n t m a c h u n g
1. Am 9. Juni 2024 findet in der Bundesrepublik Deutschland die
10. Wahl zum Europäischen Parlament
statt.
Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr.
2. Die Stadtgemeinde Bremen ist ...